03.15.08

Frau Metzger und die hessische SPD

Veröffentlicht in Landespolitik tagged , , , , , , um 11:27 Uhr nachmittags von siegparr

Vor der Landtagswahl in Hessen haben sich Frau Ypsilanti und die gesamte SPD vehement gegen eine mögliche Koalition oder auch nur Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke im hessichen Landtag ausgesprechen. Nach der Landtagswahl sind die Mandate nun so verteilt, daß weder eine Regierungsbildung des bürgerlichen Lagers ohne die Grünen möglich ist, noch eine der SPD zusammen mit den Grünen ohne die Linke. Es entstand eine Pattsituation.

Frau Ypsilanti wollte nun, entgegen ihrer eigenen ausdrücklichen Aussagen und Versprechen - und die der ganzen SPD - eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken bilden. Dabei hatte sie wohl nicht damit gerechnet, daß es eine Abgeordnete in ihrer Fraktion geben könnte, der es wichtig ist, ein einmal gegebenes Versprechen auch einzuhalten - und zwar auch dann, wenn ihr dies Nachteile brächte.

Dagmar Metzger ist diese Frau. Sie stand öffentlich zu ihrer Meinung und ihren Werten - anders, als es z. B. damals am 17. März 2005 bei der geplanten Wahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin in Schleswig-Holstein jemand anderes tat. Dazu gehört viel Mut und Integrität. Obwohl, unser Grundgesetz geht von der Gewissensfreiheit unserer Mandatsträger aus (Artikel 38 GG) - diese Freiheit ist sicher höher anzusetzen, als die Fraktionsdisziplin. Trotzdem ist Frau Metzger eine Ausnahme-Politikerin; hoffentlich bleibt sie es auch.

Wir brauchen mehr mutige Parlamentarier, nicht nur in Landtagen, sondern auch im Bundestag.

siegparr

Hallo!

Veröffentlicht in Nicht kategorisiert tagged , um 1:03 Uhr nachmittags von siegparr

Meine Interessen sind vielfältig. Besonders interessiert mich das Tagesgeschehen in Bundes- und Landespolitik. Und darüber werde ich wahrscheinlich am meisten schreiben. Aber es muß nicht immer unbedingt um aktuelle Themen gehen. Auch was mich stört, oder was ich besonders gut finde, werde ich anprechen.

siegparr